Chronik

Ministerinnen präsentieren Gesetzespaket zu “Hass im Netz”

Digital Services Act made in Austria soll Klagen leichter machen.

18. November 2020

Kritische Abrechnung der Opposition während Budgetdebatte

Zwischen Opposition und Regierung herrschte ein untergriffiger Ton.

17. November 2020

Selbständige Künstler können Lockdownbonus beantragen

Anträge auf Künstler-Sonderbonus können nun eingereicht werden.

16. November 2020

SPÖ und Neos haben sich auf Koalition in Wien geeinigt

Verhandlungen über Bildung einer neuen Stadtregierung erfolgreich.

15. November 2020

Fälle und zweite Welle begründen “Nikolo Lockdown”

Zusammenhalten und auseinandergehen bis zum heiligen Nikolo.

14. November 2020

Fachliche Untersuchung zum Wien-Attentat findet Vorsitz

Professorin für Strafrecht, Ingeborg Zerbes leitet Untersuchung.

12. November 2020

Glawischnig gegen Facebook Zoff von Grünen recycled

Anfeindungen gegen ehemalige Grünen-Chefin dürfen gelöscht werden.

12. November 2020

Keine Entwarnung für angedrohte Schulschließungen

Gesundheitsminister und Rot-Pinke Opposition spielen sich Ball zu.

12. November 2020

Tanner zweifelt an Entscheidung des Gerichts über Airbus

Eurofighter-Verfahren vom Wiener Oberlandesgericht eigestellt.

12. November 2020

Eurofighter-Verfahren mangels Ermittlungsdruck eingestellt

Republik Österreich konnte keinen Betrug am Staat nachweisen.

12. November 2020