Erste Notzahlungen für Künstler am Konto eingelangt

Nachdem der Entschädigungsfonds für Kunst und Kultur am 3. Juli die Bearbeitung von Anträgen gestartet hat, sind die ersten Auszahlungen an selbständige Künstler und Künstlerinnen erfolgt. Der von der SVS eingerichtete Künstler-Überbrückungsfonds ist mit bis zu 90 Mio. Euro dotiert. Der Überbrückungsfonds betrifft nur diejenigen Künstler, die von der Selbständigen Sozialversicherung erfasst sind. 15.000 Künstler wären anspruchsberechtigt, aber nur ein Bruchteil hat um eine Hilfszahlung von maximal 6.000 Euro angesucht.

Kulturministerium bleibt viel Geld übrig

Bisher seien über 3.000 Anträge gestellt und ausgezahlt worden, gab am Freitag SVS-Obmann Peter Lehner bekannt. Im Schnitt hätten die Betroffenen die Überbrückungsfinanzierung nach rund vier Tagen am Konto, teilte Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) mit. Die wurde von Kulturminister Werner Kogler statt Ulrike Lunacek eingesetzt und nach kurzer Eingewöhnung die Zeichen der Zeit erkannt.

Wer sich bis jetzt nicht um die möglichen 6.000 Euro aus dem Überbrückungsfonds bemüht hat, wird vermutlich keinen Bedarf haben. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass es keine 15.000 Künstler im Lande gibt, die künstlerische Berufe bzw. Tätigkeiten nachweisen können laut Anforderungskatalog.

Zuwendungen aus dem Härtefallfonds

Pro Antrag können bis zu 6.000 Euro ausbezahlt werden. Allfällige Zuwendungen aus dem Härtefallfonds werden davon abgezogen. Auszahlungen aus dem Fonds der Künstlersozialversicherung (KSVF) in Höhe von 1.000 Euro pro Person werden jedoch nicht gegengerechnet. Aus dem Topf der Künstlersozialversicherungsfonds wurden mit heutigem Stand bisher mehr als 2 Millionen Euro an mehr als 2.100 Antragsteller ausgeschüttet. Erreicht werden sollen damit jene Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturvermittler, die weder beim Härtefallfonds noch beim neuen Überbrückungshilfe-Fonds anspruchsberechtigt sind.

Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstler (SVS)

Antragsberechtigt sind Künstler, die Kunst und Kultur schaffen, ausüben, vermitteln oder lehren und in der SVS als Künstler versichert sind. Ausschlaggebend ist die angegebene Berufsangabe bei der Versicherungserklärung. Künstler (wie im Sprachgebrauch üblich dreierlei Geschlechts), die bislang nicht unter Nennung ihres Berufs bei der SVS (Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen) versichert sind , können im Zuge der Antragstellung eine entsprechende Änderung urgieren.

Kulturrat Österreich fordert “Neustartfonds”

“Speisen Sie den Kunst- und Kultursektor nicht mit Almosen ab. Setzen Sie das Versprechen der Regierung, niemanden zurücklassen zu wollen, koste es was es wolle, in die Tat um!” Mit diesem Appell stieg die IG Kultur Österreich Anfang Mai in den Ring. Sie gibt sich als Sprachrohr und Interessenvertretung der freien und autonomen Kulturarbeit in Österreich aus. Vor allem auf politischer Bundes- und Länderebene würde sich die IG Kultur Österreich einsetzen. Zuletzt in Absprache mit Kulturminister Werner Kogler.

Überprüft wird im Nachhinein

Nötig geworden sei der Überbrückungsfonds, “weil sich viele von den bisherigen Maßnahmen noch nicht ausreichend aufgefangen fühlen. Wir haben zugehört, jetzt handeln wir”, so Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer Ende Mai, die betonte, dass die Auszahlung “schnell und unbürokratisch” erfolgen soll. “Überprüfen werden wir im Nachhinein”, so die Staatssekretärin. “Wer in einer Notlage ist, soll sein Geld so schnell wie möglich bekommen.”

Kommentar: Erst ein Fünftel des maximalen Rahmens konnte ausgeschöpft werden, was erneut zum Vorschein bringt, dass die Zahlen und Fakten der Regierung nicht mit der Lebensrealität übereinstimmen. Der Kulturrat Österreich kritisierte anfangs die schleppenden Auszahlungen an Künstler und Kulturschaffende aus den bisher installierten Fonds. Dann ermunterte die Interessenvertretung Vereinsmitglieder zu einem Schweigemarsch. Über mehrere Strohmänner/Strohfrauen organisierte man am 1. Juli einen Schweigemarsch in Wien, an dem Kunst- und Kulturschaffende aller Sparten teilnehmen sollten.

Demonstrieren in Zeiten von Corona

Sechs Wochen dauerten die Planungen für den Schweigemarsch, der zum Ausdruck bringen sollte, dass schon alles gesagt worden sei. Die Demonstration wurde von einem Linken Aktivisten angemeldet, der auch bei den Kurden-Demos unter Beteiligung der Grünen mitmischte und das Demo-Geschehen in Wien als Rechtsperson verantwortet.

Bei der Abschlusskundgebung des Schweigemarsches gaben die Initiatorinnen mit deutschem Akzent eine schauspielerische Darbietung ab, und entlarvten die Protestveranstaltung als reines Polittheater. Die Anliegen der Künstler wurden ins Lächerliche gezogen auf der Bühne. Ausgenommen Erni Mangold, die ehrliche und natürliche Worte als Guest Speaker fand.

Der Regisseur saß derweil im Kulturministerium und lachte sich ins Fäustchen.

(red)