Van der Bellen wahrt Abstand zu Ludwig bei dessen Angelobung
Van der Bellen wahrte Abstand zu Ludwig bei dessen Angelobung wie auch zu Bundeskanzler Kurz
Nach seiner Wiederwahl zum Bürgermeister in der konstituierenden Sitzung des Wiener Gemeinderats ist Michael Ludwig (SPÖ) am Dienstag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Landeshauptmann angelobt worden. Dafür machte der neue, alte Stadtchef einen kurzen Abstecher vom Rathaus in die Hofburg. Bei seiner Wahl zum Bürgermeister hatte Ludwig im Rathaus 60 Stimmen erhalten. Danach folgte die Angelobung der neuen Wiener Mandatare und Mandatarinnen und die Wahl der Stadträte.
Van der Bellen gratulierte Ludwig “sehr herzlich” zu seiner Wahl als Stadtchef und zum Ergebnis für die SPÖ bei der Landtags- und Gemeinderatswahl am 11. Oktober, “bei der Sie sich sehr gut geschlagen haben, wenn ich das so sagen darf”. Durch die Koalition mit den Neos habe Ludwig sich für ein “Novum für Österreich” entschieden. “Auch das wird interessant werden”, habe es so eine Regierungskonstellation schließlich bisher weder auf Landes- noch Bundesebene gegeben.
Das Staatsoberhaupt erinnerte auch daran, dass Wien nun seit 100 Jahren ein eigenständiges Bundesland ist und heute “als eine der lebenswertesten Städte der Welt” gelte. Auf die Herausforderungen – von Corona über die wachsende Stadt bis zur Arbeitsmarktsituation – brauche er nicht näher eingehen, da Ludwig darüber wohl sowieso besser Bescheid wisse, meinte Van der Bellen.
Danach sprach Ludwig die offizielle Gelöbnisformel. Die beiden Herren begaben sich im Anschluss mit Maske – “Setzen wir diese wunderbaren Dinger wieder auf”, meinte Van der Bellen – an den Tisch, um die geforderten Unterschriften zu leisten. Der traditionelle Handschlag musste pandemie-bedingt entfallen.
Für die Angelobung wurde die erste Zusammenkunft des Stadtparlaments in der neuen Legislaturperiode unterbrochen. Sie wurde um 12.30 Uhr fortgesetzt. Am Nachmittag steht noch die Wahl der Stadträte am Programm. Erst wenn die gesamte Regierung offiziell im Amt ist, wird Ludwig am Nachmittag seine Regierungserklärung halten.
Bereits am Vormittag war Ludwig vom Stadtparlament mit 60 Stimmen zum neuen Bürgermeister gewählt. Das bedeutet, dass auch sechs Oppositionsvertreter für den Stadtchef votiert haben. Denn die Regierungsparteien SPÖ und Neos verfügen nur über 54 Sitze. Ludwig leistete anschließend das Gelöbnis.
Koalition zwischen Neos und SPÖ wurde besiegelt | © APA/Fohringer
Noch-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne) nahm die Sitzung zum Anlass, “zum Abschied leise Servus” zu sagen, wie sie meinte. Vor ihrem endgültigen Ausscheiden aus dem Stadtparlament ließ sie in ihrer kurzen Rede noch einmal zehn Jahre Rot-Grün Revue passieren. Ihre Bilanz: “Es hat als visionäres politisches Experiment begonnen und es ist geglückt.”
(APA/red)
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