ÖVP klarer Sieger bei Steiermark Wahlen

Die steirischen Gemeinderatswahlen sind die ersten Wahlen in Österreich seit der Corona-Pandemie und gelten auch als Testlauf für die Vorarlberger Gemeinderatswahlen und vor allem die Wien-Wahlen im Herbst. Für die Wahllokale wurden spezielle Corona-Hygienemaßnahmen ergriffen. Das erste Wahllokal öffnete bereits um 6.30 Uhr, die meisten schließen in den Mittagsstunden, die letzten um 14.00 Uhr.

ÖVP feiert historischen Wahlerfolg

Die ÖVP und die SPÖ dürfen sich zu den Gewinnern der steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag rechnen - den ersten in Österreich in Zeiten von Corona: Nach Auszählung fast aller der 285 Gemeinden gewann die ÖVP landesweit stark, die SPÖ leicht, die Blauen verloren in vielen Kommunen. Die kleinen Parteien KPÖ, Grüne und Neos legten leicht zu. Die Wahlbeteiligung sank um rund 10 Prozentpunkte.

In einigen Städten kam es zu überraschenden Machtwechsel, wie etwa im oberstirischen Wallfahrtsort Mariazell von SPÖ zu ÖVP oder in der Eisenbahnerstadt Selzthal von SPÖ zu ÖVP - auf lokaler Ebene eine absolute Sensation. Auch das tiefrote Eisenerz ging den Sozialdemokraten an die Schwarzen verloren, die traditionell starke KPÖ büßte hier ebenfalls Mandate ein. Die Kommunisten schwangen sich dafür im obersteirischen Trofaiach zur deutlich zweistärksten Partei hinter der SPÖ auf.

Die SPÖ konnte in den meisten ober-, west- und oststeirischen Industriestädten ihre Mehrheit ausbauen und oft sogar eine Zweidrittelmehrheit erringen - was bei vergangenen Wahlen nicht selbstverständlich gewesen war. Die ÖVP lukrierte zwar viele Zugewinne, verlor aber auch vereinzelt: In Schladming und Haus im Ennstal ging die Mehrheit an Bürgerlisten.

Die KPÖ hielt ihre Mandatszahl, die FPÖ musste herbe Verluste hinnehmen, die Grünen sprangen deutlich über 100 Sitze in den Gemeindestuben. Auch Neos reüssierten im bescheidenen Bereich.

ÖVP legte bei Gemeinderatswahl in der Steiermark zu

Für Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) brachten die - noch nicht vollständig ausgezählten - Gemeinderatswahlen ein "in dieser Dimension überraschendes Ergebnis": "Wir haben immer gehofft, die Bürgermeister zu halten, aber dass wir soviel zugewinnen und Gemeinden sogar umdrehen oder große Mehrheiten weiter ausbauen, ist eine Überraschung", sagte er in einer ersten Reaktion. Besonders positiv überrascht zeigte sich Schützenhöfer über Hartberg und Fürstenfeld: In Hartberg konnte ÖVP-Bürgermeister Marcus Martschitsch mit 54,90 Prozent die Absolute holen, obwohl es laut Schützenhöfer Gegenwind aus den eigenen Reihen gab.

LHStv. Anton Lang (SPÖ) zeigte sich ebenfalls zufrieden: "Wie es aussieht, haben wir den Abwärtstrend gestoppt." Die großen Städte seien zwar noch nicht ausgezählt, aber er habe schon positive Signale aus den Industrie-Hochburgen in der Mur-Mürz-Furche erhalten. Bitter seien die Verluste wie etwa die Absolute in Eisenerz oder jene in Admont, Selzthal und Mariazell.

Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek sagte, an dem Ergebnis gebe es nichts zu beschönigen: "Das ist kein guter Tag für die Freiheitlichen." Es sei zu früh für tiefer gehende Analysen, aber an drei Gründen sei es auf jeden Fall gelegen - am nicht vorhandenen Rückenwind auf Bundesebene, an der Coronakrise und auch am "Rekordergebnis von 2015", das aufgrund der damaligen Gemeindefusionen zustande gekommen sei. "Die FPÖ ist eine Partei nah am Menschen, da hat sich Corona ausgewirkt." Man werde jedenfalls Ansprechpartner für die Leute bleiben und denke dementsprechend schon an die nächsten Wahlen, sagte Kunasek.

KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler zeigte sich mit den kleinen Zuwächsen zufrieden. Man habe etwa Mandate wie in Fohnsdorf gehalten. Die Verluste in Knittelfeld und Eisenerz schmerzten, aber hier sei man 2015 auf einem sehr hohen Niveau gelegen. "Mir ist es lieber, auf kleinem Level, doch dafür stetig zu wachsen", sagte sie.

"Unglaublich glücklich über die großen Zuwächste an Mandaten" war Grünen-Klubobfrau Sandra Krautwaschl. "Ich bin stolz auf alle, die dazu beigetragen haben. Mancherorts sind wir von null auf zwei Mandate durchgestartet", obwohl es schwierig für kleine Gruppierungen gewesen sei.

Neos-Klubchef Niko Swatek war mit den ersten Ergebnissen zufrieden - "besonders in Ramsau am Dachstein, wo wir erstmals angetreten sind und sofort 11,26 Prozent erreicht haben". Stolz sei man auch auf die 10,06 Prozent beim ersten Antreten im oststeirischen Ludersdorf-Wilfersdorf.

Steirer wählen per Wahlkarte

Bis zum 22. März waren schon 92.974 Wahlkarten ausgegeben worden, bis Freitag, 26. Juni, kamen 80.376 hinzu. Das bedeutet einen neuen Wahlkartenrekord von 173.366 ausgestellten Karten in der Steiermark. Zu vergeben sind 5.051 Mandate (2015: 5.088) die geringere Zahl resultiert trotz gestiegener Wahlberechtigtenzahl aus der freiwilligen Auflösung der Gemeinde Murfeld sowie manchen Fusionen, die die Zahl der Gemeinderäte drückten.

(APA/red)