Ein Hinweisschild zu einem Wahllokal für die Gemeinderatswahl 2020 in der Steiermark
ÖVP legt bei Gemeinderatswahl in der Steiermark zu
In der Steiermark haben um 6.30 Uhr mit mehr als drei Monaten Verzögerung - aufgrund der Covid-19-Pandemie - die Gemeinderatswahlen (außer in Graz) in 285 Kommunen begonnen. Wahlberechtigt sind 804.095 Personen. 33.480 davon hatten schon den Vorwahltag am 13. März genutzt, dann kam der Corona-Lockdown. Die Wahl wurde formal ausgesetzt und findet nun am Ersatzwahltag ihren Abschluss.
Update: Vorläufiges Ergebnis der Gemeinderatswahlen
Die steirischen Gemeinderatswahlen sind die ersten Wahlen in Österreich seit der Corona-Pandemie und gelten auch als Testlauf für die Vorarlberger Gemeinderatswahlen und vor allem die Wien-Wahlen im Herbst. Für die Wahllokale wurden spezielle Corona-Hygienemaßnahmen ergriffen. Das erste Wahllokal öffnete bereits um 6.30 Uhr, die meisten schließen in den Mittagsstunden, die letzten um 14.00 Uhr.
Bis zum 22. März waren schon 92.974 Wahlkarten ausgegeben worden, bis Freitag, 26. Juni, kamen 80.376 hinzu. Das bedeutet einen neuen Wahlkartenrekord von 173.366 ausgestellten Karten in der Steiermark. Zu vergeben sind 5.051 Mandate (2015: 5.088) die geringere Zahl resultiert trotz gestiegener Wahlberechtigtenzahl aus der freiwilligen Auflösung der Gemeinde Murfeld sowie manchen Fusionen, die die Zahl der Gemeinderäte drückten.
Bei den Kommunalwahlen 2015 - ganz im Zeichen der damaligen Gemeindefusionen - erzielte die ÖVP bei einem Verlust von rund 4 Prozentpunkten 42,72 Prozent bei den Gemeinderatswahlen. Die SPÖ, die damals noch den Landeshauptmann der Steiermark mit Franz Voves stellte, musste bei den Wahlen Verluste von rund 5,42 Prozentpunkten hinnehmen und erzielte 31,57 Prozent. Die ÖVP stellt 202 von 285 Bürgermeistern, die SPÖ 82.
In einer Halbzeitlösung mit der ÖVP stellt die SPÖ in der Bergbaugemeinde Breitenau am Hochlantsch derzeit ihren einzigen Ortschef. Nur die Volkspartei tritt in allen Kommunen an, in der früheren Gruben-Gemeinde Lassing sogar als einzige wahlwerbende Gruppierung.
Graz (APA) - Die ÖVP dürfte der große Gewinner der steirischen Gemeinderatswahlen am Sonntag sein. Nach Auszählung von 181 von 285 Gemeinden gewann die ÖVP landesweit dazu, die SPÖ büßte ein wenig ein, die Blauen verloren in vielen Kommunen, die kleinen Parteien KPÖ, Grüne und NEOS legten zu. Ein Wermutstropfen: Eine um rund zehn Prozentpunkte gesunkene Wahlbeteiligung trotz Wahlkartenrekord.
Allerdings waren zu diesem Zeitpunkt noch kaum größere Städte ausgezählt. Die niedrigere Beteiligung ging zulasten der drei größeren Parteien: Sie legten (bei 181 ausgezählten Gemeinden) alle absolut an Stimmen ab. Die drei kleinen Parteien konnten in Stimmen sogar dazugewinnen.
Ein Machtwechsel wurde schon schnell nach dem Auszählen der Stimmen im obersteirischen Wallfahrtsort Mariazell bekannt. Die SPÖ hat ihre 2015 errungene absolute Mehrheit wieder an die ÖVP verloren. SPÖ-Bürgermeister Johann Kleinhofer gestand seine Niederlage schon kurz nach 13.30 Uhr in einem Facebook-Posting ein: "Leider hat es nicht gereicht! Gratulation an den neuen Bürgermeister: Walter Schweighofer."
Die Eisenbahnerstadt Selzthal sah am Sonntag ein rotes Desaster. Die SPÖ stürzte von 80,25 auf 49,36 Prozent. Die ÖVP holte sich zum ersten Mal seit Jahrzehnten mit einem Sprung von 19,75 auf 50,64 Prozent den Bürgermeistersessel.
Im obersteirischen Gaishorn eroberte die SPÖ mit über 60 Prozent die Absolute, vor allem auf Kosten der Bürgerliste. In manchen Gemeinden wie Michaelerberg-Pruggern im Ennstal kletterte die ÖVP in lichte Höhen, mit rund 72 Prozent auf Kosten von SPÖ und FPÖ. In Ramsau am Dachstein flogen die Freiheitlichen aus dem Gemeinderat. Die NEOS schafften dort auf Anhieb 11,26 Prozent.
Der einzige FPÖ-Bürgermeister in der Bergbaugemeinde Breitenau (bisher Halbzeitlösung mit der ÖVP) ist Geschichte. Die ÖVP holte die Absolute von 33,65 auf 57,68 Prozent. SPÖ und FPÖ (diesesmal als Liste) verloren stark. In Neuberg an der Mürz - Heimatgemeinde von FPÖ-Abg. Hannes Amersbauer hat die ÖVP die Absolute, die FPÖ büßte eines von drei GR-Mandaten ein.
In Spital am Semmering, wo die FPÖ stets gegen ein Asylwerberquartier aufgetreten war, verloren sie von 17,4 Prozent auf 6,95 Prozent. Hier baute die SPÖ ihre Bastion aus. Die SPÖ überraschte da und dort: In Turnau (Bezirk Bruck-Mürzzuschlag) verdoppelte der junge und engagierte Bürgermeister und LAbg. Stefan Hofer von 48,32 auf 80,07 Prozent und zertrümmerte Schwarze und Blaue.
Solche politischen Kunststücke gelangen auch der ÖVP, durchwegs öfter als den Roten: Im südsteirischen Arnfels wuchs die ÖVP von 32,37 auf 80,82 Prozent. In Lassing hat die ÖVP - nicht überraschend - 100 Prozent geschafft, denn die Volkspartei war die einzige Partei am Stimmzettel. Die Wahlbeteiligung rasselte wohl auch deswegen von 77,93 Prozent auf 37,50 Prozent hinunter. Die ÖVP hält nun alle 15 Mandate der Gemeinde. In Gemeinden wie Pernegg an der Mur gelang es der ÖVP, ihren Anteil auf fast 64 Prozent beinahe zu verdoppeln.
In den beiden Nachbargemeinden Feldkirchen bei Graz und Gössendorf (Bezirk Graz-Umgebung), die beide 2015 mit gut 29 Prozent ganz schön blau eingefärbt waren, legte die FPÖ bei den Gemeinderatswahlen ab. Mit dem Parteichef Mario Kunasek, der nach 2015 von Gössendorf nach Graz gezogen war, verflüchtigten sich auch viele Stimmen: Die FPÖ hat nur noch 13,16 Prozent und verlor drei von sechs Mandaten.
(APA/red/) - aktualisiert 16:39; 20:00
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