Klaudia Tanner möchte Bundesheer finanziell aufrüsten

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) will trotz der enormen Staatsschulden, die die Coronakrise verursacht hat, mehr Geld für das Bundesheer. "Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif, das beweist unter anderem die Coronakrise, die Österreich ohne sein Heer nicht bewältigen könnte", sagte Tanner im APA-Interview und ließ mit einer durchaus überraschenden Ankündigung aufhorchen: Sie bereitet die Nachbeschaffung der Lockheed C-130-Hercules-Transportflugzeuge vor.

Beschaffung von Transportflugzeugen

Sie werde Anfang des Jahres eine Arbeitsgruppe einsetzen, die die Beschaffung von Transportflugzeugen klären soll. "Es darf nicht noch einmal das gleiche passieren wie mit den Saab 105. Die Nachfolgeentscheidung für die Saab 105 hätte man vor Jahren treffen müssen. Diese ist bedauerlicherweise nicht getroffen worden. Beschaffungen in diesem Bereich brauchen ihre Zeit, man kauft ja kein Zuckerl im Supermarkt", übt Tanner Kritik an ihren Vorgängern und will Ähnliches bei der Herkules vermeiden.

Luftraumüberwachung gesichert

Mehrere Vorgänger von Tanner haben die Entscheidung über die Nachbeschaffung der schwedischen Saab, die als Schul- und Identifizierungsflugzeug eingesetzt wurden, solange aufgeschoben, bis gar nichts gekauft wurde, die Trainingsflieger Ende 2020 ohne Nachfolge ausgeschieden sind und die Luftraumüberwachung nur mehr mit den 15 Eurofightern bewerkstelligt werden muss. Die Ministerin wird in nächster Zeit daran auch nichts ändern, gibt sie im Interview zu verstehen. "Die Luftraumüberwachung und die Pilotenausbildung sind derzeit gesichert." Der Eurofighter sei ein gutes Gerät und könne noch etliche Jahre den Luftraum schützen. Mittel- und langfristig werde man aber etwa tun müssen, so Tanner.

Ausbau des militärischen Sanitätswesens

In anderen Bereichen hat die Ministerin dagegen einiges vor. Als Schwerpunkte für das neue Jahr nennt Tanner den Aufbau der Autarkie (wirtschaftliche Unabhängigkeit) der Kasernen sowie die Ökologisierung von Kasernen, Investitionen in die Terror- und Cyberabwehr und den Ausbau des militärischen Sanitätswesens und der ABC-Abwehr. "Das Jahr 2020 hat uns gezeigt, wo unsere Schwerpunkte liegen müssen." Der Fokus liege auf terroristischen Bedrohungen und deren Folgen, zum Beispiel einem Blackout. "Wir werden große Investitionen in militärische Ausrüstung, wie gepanzerte Fahrzeuge und Waffen tätigen sowie eine Personaloffensive im Cyberabwehrbereich starten."

Taugliche junge Männer

Kritik an der Einführung einer Teiltauglichkeit weist Tanner zurück und zeigt sich überzeugt, dass diese vor dem Höchstgericht halten würde. "Es geht bei der Teiltauglichkeit darum, mehr jungen Männern die Möglichkeit zu geben, ihren Dienst an der Republik und der Bevölkerung zu leisten. Bedenkt man, dass jeder vierte junge Mann und in manchen Regionen sogar jeder dritte junge Mann, mittlerweile untauglich ist, so war und ist dies ein notwendiger Schritt."

(APA/red)