Vera Jourova sieht Facebook und Google beim Vorgehen gegen Fake News in Verzug
Jourova sieht Facebook und Google beim Vorgehen gegen Fake News in Verzug
Die die Vize-Kommissionschefin Vera Jourova sieht Internetunternehmen wie Facebook und Google beim Vorgehen gegen Falschinformationen zur Corona-Pandemie in der Pflicht. “Die Plattformen müssen mehr tun”, sagte am Mittwoch die Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel. Demnach sollen die Unternehmen nun monatlich Berichte über das Aufkommen von Falschinformationen und ihr Vorgehen dagegen abliefern.
Jourova lobte grundsätzlich bereits unternommene “starke Maßnahmen” der Plattformen im Kampf gegen schädliche Inhalte im Internet. Facebook etwa habe während der Corona-Krise weltweit rund zwei Milliarden Mal Nutzer auf Informationsseiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und anderer öffentlicher Stellen weitergeleitet. Google und Ebay seien gegen den Verkauf und die Werbung zu falschen und überteuerten Medizinprodukten vorgegangen.
Aber das sei nicht genug: “Sie müssen sich öffnen und Beweise liefern, dass ihre unternommenen Maßnahmen wirklich funktionieren”. Deshalb lade die Kommission die Unternehmen dazu ein, “monatliche Berichte mit detaillierteren Informationen als je zuvor vorzulegen”.
CEO Mark Zuckerberg soll Falschnachrichten auf seiner Plattform nicht nur erkennen, sondern auch begründen, beanstanden und der EU detailliert melden | © fb.com
Die EU versucht seit Jahren, des Phänomens der Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften im Internet Herr zu werden. Im Herbst 2018 vereinbarte Brüssel mit Blick auf die Europawahl mit Google, Facebook und Twitter einen freiwilligen Verhaltenskodex. Darin verpflichten sich die Firmen, Verbreitern von Falschinformationen Werbeeinnahmen zu entziehen und gegen den Missbrauch automatisierter Bots vorzugehen.
In der Coronakrise hat die gezielte Verbreitung von Falschnachrichten und die Instrumentalisierung der Krise für politische Zwecke der Kommission zufolge neue Ausmaße angenommen. Besonders Russland und China instrumentalisierten die Pandemie im eigenen Interesse, beklagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Kommissionsvize Jourova sprach von “staatlich gesponserter Propaganda” aus China und Russland.
(APA/red)
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