TikTok neuer Partner der EU für sauberes Internet

Die chinesische Videoplattform TikTok hat den von der EU aufgesetzten Verhaltenskodex gegen die Verbreitung von Falschinformationen im Internet unterzeichnet. TikTok wolle seinen Teil zu diesem Kampf beitragen, erklärte ein Unternehmensvertreter am Montag. TikTok verpflichtet sich etwa dazu, das Verbreiten von Falschinformationen mit einem Entzug von Werbeeinnahmen zu ahnden und gegen den Missbrauch automatisierter Bots vorzugehen.

Die EU versucht seit Jahren, des Phänomens der Verbreitung von Falschinformationen und Hassbotschaften im Internet Herr zu werden. Im Herbst 2018 vereinbarte Brüssel mit Blick auf die Europawahl mit Google, Facebook und Twitter einen freiwilligen Verhaltenskodex. Darin verpflichten sich die Firmen, Verbreitern von Falschinformationen Werbeeinnahmen zu entziehen und gegen den Missbrauch automatisierter Bots vorzugehen. Das Software-Unternehmen Mozilla, dessen Internet-Browser Firefox auch in Österreich beliebt ist, schloss sich ebenfalls an.

Verschwörungstheorien zum Coronavirus

Alle Onlinenetzwerke haben in der Coronakrise das Problem, dass sie mit Gerüchten, Falschinformationen und Verschwörungstheorien über die Pandemie überschwemmt werden. Die Betreiber rivalisieren derzeit in ihren Anstrengungen, die Flut von Fehlinformationen einzudämmen. Schon im März seien von Facebook rund 40 Millionen Beiträge mit Bezug zum Coronavirus markiert worden, hieß es. Die Grundlage dafür hätten etwa 4.000 Faktenchecks geliefert. In 95 Prozent der Fälle hätten Nutzer mit einer solchen Warnung versehene Beiträge nicht angeklickt.

Falschnachrichten aus Corona-Leitnation China

In der Coronakrise hat die gezielte Verbreitung von Falschnachrichten und die Instrumentalisierung der Krise für politische Zwecke der Kommission zufolge neue Ausmaße angenommen. Besonders Russland und China instrumentalisierten die Pandemie im eigenen Interesse, beklagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Kommissionsvize Jourova sprach von “staatlich gesponserter Propaganda” aus China und Russland.

Faktencheck-Profis im Einsatz

Weltweit arbeite Facebook derzeit mit über 60 unabhängigen, externen Faktenprüfern zusammen, mehr als 50 Sprachen würden so abgedeckt. Sobald die Faktencheck-Profis einen Beitrag als “falsch” einstufen, wird dieser vonseiten des Netzwerks in der Reichweite beschränkt (auf Facebook und auch auf Instagram), erläuterte der Konzern das Prinzip. Den Usern werden “zusätzlich verlässliche Informationen” der Faktenprüfer angezeigt. Außerdem werden Personen, von denen die falschen Inhalte bereits geteilt wurden, benachrichtigt. Alle Teilnehmer am Faktencheck-Programm weisen eine Zertifizierung des International Fact-Checking Networks (IFCN) auf, das strikte Regeln für nachvollziehbare Faktenchecks festgelegt hat.

Die EU-Kommission setzt bei der Regulierung der Internetplattformen bisher vor allem auf freiwillige Zusammenarbeit mit den Unternehmen. Die Drohung, gesetzgeberisch tätig zu werden, steht aber nach wie vor im Raum. Die Ankündigung TikToks "zeigt einmal mehr, dass die Internetfirmen ihre Verantwortung ernst nehmen", erklärte Siada El Ramly, Chef des Interessenverbandes der Internetfirmen EDiMA.

EU-Verhaltenskodex gegen Hassbotschaften

Brüssel sieht den Verhaltenskodex als Erfolg. Nach Angaben der Kommission sorgen die Unterzeichner mittlerweile dafür, dass 90 Prozent der Beschwerden über Inhalte auf ihren Plattformen innerhalb von 24 Stunden nachgegangen wird - eine erhebliche Verbesserung gegenüber 40 Prozent im Jahr 2016. Zudem würden über zwei Drittel der als Hassbotschaften identifizierten Inhalte nun gelöscht. 2016 geschah dies in nur einem Viertel der Fälle.