Chronik

Fahrplan für neue Fragestunden im Ibiza-U-Ausschuss

Die veranstaltenden Parteien haben die "Vips" der "Ibiza-Affäre" auf Liste gebracht.

6. August 2020

Studie zu Freiheitsentzug und Sterblichkeit in Altenheimen

Rund 37 Prozent aller Covid-19 Todesfälle in Österreich passierten in Pflegeheimen.

5. August 2020

Vizekanzler Werner Kogler sinniert über Gerechtigkeit

Eine Rückzahlung von Corona-Strafen wäre laut Kogler wünschenswert.

2. August 2020

“Bauernopfer” Rathgeber ein weiteres Mal verurteilt

Ex-Leiterin des Budgetreferats des Landes Salzburg musste wieder vor Gericht.

29. Juli 2020

Gesundheitsminister gesteht schlechte Arbeit ein

Anschober setzt seine eigenen Anordnungen außer Kraft und sieht Fehler woanders.

29. Juli 2020

Gesetzes-Pfusch aus Gesundheitsministerium vor Korrektur

Nehammer macht sich Gedanken zu Corona-Verordnungen und VfGH-Spruch.

27. Juli 2020

Corona Test bei Heimreise nach Österreich aus dem Urlaub

Heimkehrende Urlauber müssen negativen Test vorweisen oder sich in Quarantäne begeben.

25. Juli 2020

Corona-Ziehharmonika spuckt falsche Töne aus

Trotz Schlappe beim EU-Gipfel und Rüge vom VfGH spielt Kurz die Ziehharmonika.

22. Juli 2020

Corona-Verordnungen laut VfGH teilweise gesetzwidrig

Laut Verfassungsgerichtshof sind manche Bestimmungen nicht mehr anzuwenden

22. Juli 2020

Opposition erkennt “Geistes Kind” der ÖVP im U-Ausschuss

Die Rolle der ÖVP wird im Ibiza-U-Ausschuss von der Opposition heftig kritisiert.

17. Juli 2020

Erste Notzahlungen für Künstler am Konto eingelangt

Der Künstler-Überbrückungsfonds für Selbstständige hat zu viel Geld im Topf.

17. Juli 2020

“Diener des Staates” Pilnacek sieht sich als Opfer

Aufbrausend und nervös präsentierte sich Pilnacek vor dem Ibiza-U-Ausschuss

15. Juli 2020

Opposition verzögert Ausweitung der Polizeibefugnisse

Die Opposition spricht ein Veto Im Bundesrat gegen Gesetze der Regierung aus.

14. Juli 2020

Showdown im U-Ausschuss ohne Straches Ibiza Video

Ohne das Ibiza-Video kann die Opposition kein Sommerkino veranstalten.

11. Juli 2020

Bevölkerung verliert Vertrauen in Corona-Regierung

Meinungsumfrage zeigt große Verluste beim Vertrauen in die Arbeit der Regierung.

10. Juli 2020

Konjunkturstärkung im Nationalrat beschlossene Sache

Kickl fordert "Beißen statt Bellen" vom Innenminister gegen Demonstranten.

7. Juli 2020

Grüne schwingen Faschismuskeule im Parlament

Im Nationalrat verteidigten Politiker ihre Demo-Teilnahme mit Linken und Kurden.

7. Juli 2020

Faßmann tilgt “Fünfer”-Lehrer von Zentralmatura Team

Lauter Fünfer bei der Mathe Matura lastet Bildungsminister Faßmann seinem Team an.

6. Juli 2020

Nehammer vermutet Parteien-Einfluss bei Wien Demos

Krawalle bei Pop-up Demos mit Grünen-Unterstützung werden der Türkei angelastet

5. Juli 2020

Milde Kritik an Heeresreform von Tanner macht Sinn

Nach lauer Kritik an den Reformplänen für das Bundesheer gibt es neuen Stoff.

3. Juli 2020