Schlagwortarchiv für: Chronik
Fahrplan für neue Fragestunden im Ibiza-U-Ausschuss
Die veranstaltenden Parteien haben die "Vips" der "Ibiza-Affäre" auf Liste gebracht.
Studie zu Freiheitsentzug und Sterblichkeit in Altenheimen
Rund 37 Prozent aller Covid-19 Todesfälle in Österreich passierten in Pflegeheimen.
Vizekanzler Werner Kogler sinniert über Gerechtigkeit
Eine Rückzahlung von Corona-Strafen wäre laut Kogler wünschenswert.
“Bauernopfer” Rathgeber ein weiteres Mal verurteilt
Ex-Leiterin des Budgetreferats des Landes Salzburg musste wieder vor Gericht.
Gesundheitsminister gesteht schlechte Arbeit ein
Anschober setzt seine eigenen Anordnungen außer Kraft und sieht Fehler woanders.
Gesetzes-Pfusch aus Gesundheitsministerium vor Korrektur
Nehammer macht sich Gedanken zu Corona-Verordnungen und VfGH-Spruch.
Corona Test bei Heimreise nach Österreich aus dem Urlaub
Heimkehrende Urlauber müssen negativen Test vorweisen oder sich in Quarantäne begeben.
Corona-Ziehharmonika spuckt falsche Töne aus
Trotz Schlappe beim EU-Gipfel und Rüge vom VfGH spielt Kurz die Ziehharmonika.
Corona-Verordnungen laut VfGH teilweise gesetzwidrig
Laut Verfassungsgerichtshof sind manche Bestimmungen nicht mehr anzuwenden
Opposition erkennt “Geistes Kind” der ÖVP im U-Ausschuss
Die Rolle der ÖVP wird im Ibiza-U-Ausschuss von der Opposition heftig kritisiert.
Erste Notzahlungen für Künstler am Konto eingelangt
Der Künstler-Überbrückungsfonds für Selbstständige hat zu viel Geld im Topf.
“Diener des Staates” Pilnacek sieht sich als Opfer
Aufbrausend und nervös präsentierte sich Pilnacek vor dem Ibiza-U-Ausschuss
Opposition verzögert Ausweitung der Polizeibefugnisse
Die Opposition spricht ein Veto Im Bundesrat gegen Gesetze der Regierung aus.
Showdown im U-Ausschuss ohne Straches Ibiza Video
Ohne das Ibiza-Video kann die Opposition kein Sommerkino veranstalten.
Bevölkerung verliert Vertrauen in Corona-Regierung
Meinungsumfrage zeigt große Verluste beim Vertrauen in die Arbeit der Regierung.
Konjunkturstärkung im Nationalrat beschlossene Sache
Kickl fordert "Beißen statt Bellen" vom Innenminister gegen Demonstranten.
Grüne schwingen Faschismuskeule im Parlament
Im Nationalrat verteidigten Politiker ihre Demo-Teilnahme mit Linken und Kurden.
Faßmann tilgt “Fünfer”-Lehrer von Zentralmatura Team
Lauter Fünfer bei der Mathe Matura lastet Bildungsminister Faßmann seinem Team an.
Nehammer vermutet Parteien-Einfluss bei Wien Demos
Krawalle bei Pop-up Demos mit Grünen-Unterstützung werden der Türkei angelastet
Milde Kritik an Heeresreform von Tanner macht Sinn
Nach lauer Kritik an den Reformplänen für das Bundesheer gibt es neuen Stoff.